Dieses „Machtwort“ wird für Scholz (und uns) teuer

Ein Nachspiel wird die Entscheidung zum Weiterlaufen der drei Kernkraftwerke noch für Olaf Scholz (und für uns) haben. Denn die Grünen um Wirtschaftsminister Robert Habeck werden den Preis für ihre Schlappe schon bald präsentieren.

Von WOLFGANG HÜBNER | Die Systemmedien sind begeistert: Kanzler Olaf Scholz hat doch wirklich in seinem Arbeitsvertrag die ihm zustehende Richtlinienkompetenz entdeckt und will nun drei Atomkraftwerke bis längstens April 2023 Energie liefern lassen, also wahrscheinlich gerade richtig zur ukrainischen Siegesparade auf dem Roten Platz in Moskau.

Das mag zwar den Märchenerzähler im Wirtschaftsministerium ein wenig grämen, hätte Robert Habeck die längere Laufzeit auf dem Grünen-Parteitag doch schon locker auch für drei AKWs durchsetzen können. Doch die Grünen werden das selbstverständlich auch ohne dramatische Gewichtsverluste ihrer beiden stattlichen Vorsitzenden schlucken und unverdrossen in der Ampel weiter dafür sorgen, dass selbige Putin und/oder Deutschland ruinieren.

Bei näherer Betrachtung des „Machtworts“ von Scholz mag sich allerdings keine rechte Freude einstellen. Denn exekutiert hat der Kanzler nur das, was ihm aus allen Systemmedien lauthals entgegengerufen wurde, damit nicht die FDP in allzu existenzielle Bedrängung gerät. Zudem soll das Volk glauben, nun könne es doch noch den Frostbeulen im Winter entkommen und alles werde gut.

Was allerdings nach dem April aus der Restatomkraft wird – wer will das heute schon sagen? Und überhaupt: Was soll uns das jetzt auch bereits kümmern? Politik ist schließlich ein Tagesgeschäft – Nachhaltigkeit ist was für Sonntagsreden oder Parteitagsresolutionen.

Ein Nachspiel wird der kecke Gebrauch der Richtlinienkompetenz aber noch für Scholz (und für uns) haben. Denn die Grünen werden den Preis für ihre kleine Schlappe schon bald präsentieren. Mehr Sozialmigranten, mehr Waffen in die Ukraine, Baerbock-Besuch in Taiwan, 20-Jahresvertrag für US-Flüssiggas – die Liste möglicher grüner Revanchefouls ist lang.

Da Scholz Kanzler bleiben will, muss er eine dieser Kröten oder auch mehrere schlucken. Bezahlen muss er die Folgen allerdings nicht, denn dafür sind die verbleibenden Steuerzahler da. Und die können gewiss sein: Das nächste „Machtwort“ gegen grünen Irrsinn kommt bestimmt. Und nicht weniger bestimmt die nächste Gegenrechnung der Grünen. So blinkt sie, die Ampel.