AfD und die Friedenspolitik

Von karl am 30.04.2022, letzte Änderung am 14.09.2024

Wenn auch im Ansatz durchaus im Interesse Deutschlands handelnd (die alten Systemparteien von CDU/CDU bis zur FDP sind eigentlich keine Konservativen mehr, die Linkspartei, die Grünen sowieso nicht und die SPD ist sicher noch einmal ein Sonderfall), ist doch gerade was die Friedenspolitik betrifft, eine durch Jahrzehnte hindurch betriebene Propaganda der Systemmedien ein allgemeiner Konsens der Außenpolitik die Überzeugung, die Vereinigten Staaten wären unsere Freunde und würden mit der Bundeswehr und den anderen Verbündeten der NATO unsere Sicherheit gewährleisten. Das genaue Gegenteil ist leider der Fall.

Nachdem Deutschland und Japan besiegt waren, war das Interesse der USA darauf ausgerichtet, die Sowjetunion zu zerstören. Mit der neu zur Verfügung stehenden Nuklearwaffentechnolgie dachte man zunächst daran, die Sowjetunion entweder durch Erpressung mit der Option großräumiger Zerstörung in die Knie zu zwingen oder direkt auch Kernwaffen einzusetzen. Dazu brauchte man aber erstmal mehr atomare Sprengladungen, die beiden bis dahin entwickelten hatte man über japanischen Städten zur Explosion gebraucht. Weiters war es notwendig, erst ein neues Feindbild aufzubauen, denn 1945 herrschte in der amerikanischen Bevölkerung noch ein weitgehend positives Bild von der bislang verbündeten UdSSR. Es ist kein Geheimnis, dass man in den strategischen Planungen schon 1949 in 100 Städten (nicht militärische Objekte!) der Sowjetunion 200 Ziele für Atombomben ausgemacht hatte. Die USA verfügten darüber hinaus auch über eine Bomberflotte, die in der Lage war, die Atomwaffen wie bei Japan auch ans Ziel zu bringen.

Alles das hatte die Sowjetunion nicht. Trotzdem gelang es ihr innerhalb weniger Jahre, sowohl in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen, als auch mit der Entwicklung von Interkontentinentalraketen die USA von einem Einsatz von Atomwaffen abzuhalten. Das darauf folgende Wettrüsten, die Gründung der Nato mit der Wiederbewaffnung des westdeutschen Teilstaates und der entsprechenden Verteidungsanstrengungen seitens der Warschauer Vertragsstaaten ist mit der Bezeichnung 'Kalter Krieg' in die Nachkriegsgeschichte eingegangen.
Um die Bevölkerung in diesem Wettrüsten mitzunehmen, musste natürlich ein Bedrohungsszenario geschaffen werden. Natürlich empfand insbesondere der angloamerikanische Imperialismus die kommunistische Weltbewegung und die teilweise auch marxistisch geprägten Befreiungsbewegungen als eine Bedrohung ihrer Weltherrschaftspläne, eine militärische Bedrohung seitens der Staaten des Warschauer Paktes gab es jedoch nur in den Köpfen.

Auch nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes verfolgte der angloamerikanische Imperialismus seine Weltherrschaftspläne natürlich weiter. Inzwischen werden diese Pläne durch ein wirtschaftlich erstarktes China, das ebenfalls atomar bewaffnet ist, und ein wieder erstarktes Russland weiter bedroht. Man ist dort nicht in der Lage, sich mit einer multipolaren friedlichen Weltordnung zu abzufinden, sondern setzt weiter auf Einschüchterung, Bedrohung, Regime-Changes und offener kriegerischer Gewalt.

Dieser Aspekt, der auch gegen die Interessen Deutschlands gerichtet ist, wird auch von der AfD anerkannt, aber ein Festhalten an den anfangs dargestellten Grundüberzeugungen hindert sie daran, eine wirklich konsequente Friedenspolitik mit der Forderung nach Austritt aus der Nato und dem Abzug fremder Truppen und deren Bewaffnung, speziell der Kernwaffen, vom Territorium der Bundesrepublik zu fordern.

In diesem Sinne hat sich die Junge Alternative (JA) in die völlig unsinnige Forderung nach Atomwaffen für die Bundeswehr in völliger Verkennung der immensen Gefahren und der Sinnlosigkeit (gegen wen soll denn ggf. diese Abschreckung wirken und will man wirklich einen Atomkrieg ins Kalkül einbeziehen), mit dem Argument verrannt, diese sei für eine souveräne Nation notwendig. Der lange Weg zu einer wirklichen Souveränität erfordert zunächst Blockfreiheit und Abzug aller ausländischen Truppen aus Deutschland. Wenn die Besatzungstruppen sich dann aus Deutschland zurückziehen würden, wäre auch eine Bundeswehr nicht mehr notwendig. Sie könnte es mit den hochgerüsteten USA ohnehin nicht aufnehmen.